Zunächst gibt Allgem. Vertr. Hormann grundsätzliche Erläuterungen zum Gesamtergebnisplan und zum Gesamtfinanzplan und richtet einen Sparappell an die Ausschussmitglieder.

 

Sodann erläutert Allgem. Vertr. Hormann die Sozialansätze:

 

Produkt:

3.5.1.70 „Seniorenveranstaltungen“ (S. 12 - 14)

3.1.2.90 „Verwaltung der Grundsicherung“ (S. 56 - 58)

3.5.1.60 „Soz. Angelegenheiten – andere Kostenträger“ ( S. 59 - 61)

3.5.1.60 „Sozialpass – sonst. Soz. Zuschüsse“ (S. 62 - 65)

3.1.5.04 „Einrichtungen für Wohnungslose“ (S. 124 –128)

3.6.2.01 „Allgem. Leistungen der Jugendpflege“ (S. 129 –132)

3.6.5.01 „Tageseinrichtungen für Kinder“ (S. 133-139)

3.6.6.01 „Verwaltung der Jugendzentren und Jugendräume“ (S. 140-145)

 

Dazu bleibt festzuhalten:

Pos. 15.

Bauliche Unterhaltung Wohnungslose wird auf 11. 000 Euro festgelegt, wobei die ursprüngliche Planung „Sanierung Balkone und Reparatur Dach“ in Höhe von 20.000 Euro aufgegeben werden kann, da durch geeignete Maßnahmen kein dringender Handlungsbedarf mehr besteht.

 

Seite 136 Tageseinrichtung für Kinder; Pos. 15: Bauliche Unterhaltung a.d. Eisenbahn und Moorweg, Ansatz wird aufgrund eines Feuchteschadens von 9.300 um 3.000  auf 12.300 Euro erhöht; Für den Kindergarten a.d. Mühle ist eine Erneuerung von Fenstern vorgesehen; der Ansatz wird um 5.000 Euro auf 14.000 Euro angehoben.

 

Seite 137, Ansatz Förderung bedürftiger Kinder in Höhe von 900 Euro.

Allgem. Vertr. Hormann erläutert, dass der Landkreis Wittmund diese Position gestrichen hat, da diese Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bei entsprechender Antragstellung gezahlt werden. Nach ausführlicher Diskussion im Gremium wird ausgeführt, dass dieses Instrument der Aufrechterhaltung kurzer Wege für Hilfestellungen dient und beibehalten werden sollte.

 

Seite 144 Einrichtungen für Jugendzentren und Räume;

Der Ansatz Bauliche Unterhaltung Jug.Raum Esens wird mit 2.000 Euro veranschlagt, eine neue Eingangstür (7.000 €) soll erst in 2-3 Jahren verwirklicht werden.

Für den Jugendraum Moorweg ist der Ansatz auf 2.500 Euro (Erhöhung um 2000 Euro) festzulegen, da ein Notausstiegsfenster eingebaut werden soll.

Allgem. Vertr. Hormann weist darauf hin, dass alle Positionen deckungsfähig sind und Handlungsspielraum geben.

 

Der vorgestellte Haushaltsplan wird nach kurzer Abstimmung mit den dargestellten Änderungen einstimmig beschlossen.