Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:


Dem in der Vorlage genanntem Lösungsvorschlag zur Personalkostenerstattung der Stadt Esens an die Samtgemeinde Esens wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarung vorzulegen.


SGBM Buß erläutert eingangs den bisherigen Verfahrensablauf und den entwickelten Lösungsweg. RM Saathoff zeigt sich erfreut darüber, dass heute bereits ein Lösungsvorschlag entwickelt werden kann. Zukünftig muss ein transparentes Verfahren entwickelt werden. RM Oelrichs stellt heraus, dass es für seine Gruppe wichtig war, bereits für 2014 eine Lösung anzustreben. Dieses ist gelungen. Hinsichtlich der Umsetzung von Vorschlägen zur Nutzung der finanziellen Synergien, die durch die Überführung des wirtschaftlichen Teils des Kurvereins in einen Eigenbetrieb der Stadt möglich geworden sind, weist RM Peters darauf hin, dass es ein Gutachten „Tourismusbetriebe an der Küste“ gibt. Nach seiner Auffassung gibt es dort erhebliche Einsparpotentiale. Die Verwaltung sollte auch diese prüfen.


Sodann fasst der Rat einstimmig folgenden Beschluss: