Beschluss: Beschlussempfehlung

Einstimmige Beschlussempfehlung:


Das Planfeststellungsverfahren wird weitergeführt und soll im 4. Quartal 2014 beendet werden.


Folgende Aufträge werden erteilt :


1.

Sicherheitsaudit ; Ingenieurbüro Prante, Rastede

2.744,81 €

2.

Lärmberechnung ; IEL GmbH, Aurich

3.094,00 €

3.

Baugrunduntersuchung ; Grundbaulabor Bremen, Bremen

8.357,37 €

4.

Verkehrserhebung ; NWP / Thalen Consult GmbH, Neuenburg

3.279,64 €

5.

Statische Überprüfung der Brücke; Thalen Consult GmbH, Neuenburg

3.570,00 €


Der Betrag von 20.000,00 € ist überplanmäßig bereitzustellen.


Stellv. FBL Oltmanns erläutert die Vorlage.


StD Buß erläutert aufgrund mehrerer Nachfragen die Wichtigkeit der begonnenen Planung. Ziel ist ein Planfeststellungsbeschluss, der dann fünf Jahre Gültigkeit hat. Der Baubeginn für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt kann erst nach rechtlicher Sicherung der Kommunalen Entlastungsstraße erfol­gen. Die Planungskosten sind nicht förderfähig.


RM Uden regt an, den Arbeitskreis einzuberufen und aktiv in die weitere Planung einzubringen. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an die Wegweiser in Schmetterlingsform, die als gute und um­setzbare Idee angesehen werden.


Auf Nachfrage erläutert StD Buß Details zum Tausch der Kommunalen Entlastungsstraße und der Ortsdurchfahrt. Ziel der Stadt ist, die Höchstgeschwindigkeit nach Umgestaltung der Orts­durchfahrt zu reduzieren, zunächst auf 30 km/h, möglicherweise noch weniger.