Beschlussvorschlag:

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 46.412,72 € im Ergebnishaushalt und 81.038,83 € im Finanzhaushalt werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

FBL Hormann erläutert die Vorlage und stellt die einzelnen Positionen der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen dar.

Sodann erfolgt eine Diskussion über die einzelnen Positionen. RM Reents beantragt, dass, wenn es sich um größere Summen handelt, diese unterjährig im Rat bekanntzugeben sind.

RM Saathoff gibt zum Punkt 5 Betriebskosten (Wochenmarkt/Märkte) zu bedenken, dass die Marktbeschicker ihre Standplätze sauber zu hinterlassen haben. Dies sei nicht allein Aufgabe des Baubetriebshofes.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 46.412,72 € im Ergebnishaushalt und 81.038,83 € im Finanzhaushalt werden zustimmend zur Kenntnis genommen.