Beschluss:

RM Nerschbach erläutert ausführlich den vorliegenden Antrag vom 9.5.. Durch den Antrag soll sichergestellt werden, dass auf jeden Fall noch in diesem Jahr mit den Baumaßnahmen begonnen wird. Er weist darauf hin, dass im Finanzausschuss bereits über die Sanierung der städtischen Altenwohnungen beraten wurde. Es muss alles dafür getan werden, dass in diesem Jahr noch mit der Sanierung begonnen werden kann.

StD Buß verweist auf seine Ausführungen in der letzten Sitzung des Finanzausschusses. Hier wurden intensiv die Folgerungen aus dem letzten Nachtragshaushaltsplan besprochen. Die Thematik soll in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 5.7. beraten werden. Anschließend muss der Arbeitskreis zusammentreffen, damit die formellen Voraussetzungen getroffen werden können, um eventuelle Zuschüsse zu erhalten. Wahrscheinlich kann erst im kommenden Jahr mit dem Bau begonnen werden. Fraglich ist, wie der finanzielle Handlungsspielraum der Stadt Esens im kommenden Jahr sein wird.

Der Antrag der Gruppe CDU/BfB auf Neubau/Sanierung der städtischen Altenwohnungen wird einstimmig zur Beratung in den Verwaltungsausschuss verwiesen.