Beschluss:

Sodann fasst der Rat der Samtgemeinde Esens bei 3 Enthaltungen folgenden Beschluss:

1. Die Jahresabschlüsse der Jahre 2009 bis 2010 sowie der Lagebericht werden festgestellt.

2. Der Prüfungsbericht und die Stellungnahme der Werksleitung werden zur Kenntnis genommen.

3. Der bei der Abwicklung des Eigenbetriebes „Baubetriebshofes“ bestehende Gesamtverlust in Höhe von 15.050,41 € aus den Jahren 2008 bis 2010 wird festgestellt. Da der „Baubetriebshof“ als Eigenbetrieb aufgelöst wurde, besteht keine Notwendigkeit und Möglichkeit mehr des Ausgleichs aus Mitteln der Samtgemeinde Esens.

4. Dem Werksleiter wird für die Wirtschaftsjahre 2009 und 2010 Entlastung erteilt.

Bei 14 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen fasst der Rat folgenden Beschluss:

1. Die Jahresabschlüsse des Jahres 2008 sowie der Lagebericht werden festgestellt.

2. Der Prüfungsbericht und die Stellungnahme der Werksleitung werden zur Kenntnis genommen.

3. Der bei der Abwicklung des Eigenbetriebes „Baubetriebshofes“ bestehende Gesamtverlust in Höhe von 15.050,41 € aus den Jahren 2008 bis 2010 wird festgestellt. Da der „Baubetriebshof“ als Eigenbetrieb aufgelöst wurde, besteht keine Notwendigkeit und Möglichkeit mehr des Ausgleichs aus Mitteln der Samtgemeinde Esens.

4. Dem Werksleiter wird für das Wirtschaftsjahr 2008 Entlastung erteilt.

RM Siebelts moniert, dass er für das Wirtschaftsjahr 2008 keine Entlastung erteilen kann. Er bittet über das Wirtschaftsjahr 2008 bzw. 2009 und 2010 einzeln abzustimmen. RM Saathoff erwähnt, der Baubetriebshof habe mittlerweile eine sehr gute Entwicklung genommen. FBL Hormann erläutert die Bemerkungen aus dem Jahre 2008. Es ging zum einen um den Drucker, wobei die Angebote über eine Internetrecherche eingeholt wurden. Zum anderen ging es um die zwei Trecker für den Baubetriebshof. Diese wurden von den Mitarbeitern des Baubetriebshofes getestet und für gut befunden. Eine Sitzungsvorlage lag dem damaligen Rat vor und die Vergabe wurde auch im Gremium beschlossen. Leider wurde eine Vergabeentscheidung versäumt. SGBM Buß führt aus, dass diese Entscheidung nicht zu Lasten der Samtgemeinde war.