Anhand des den Mitgliedern des Ausschusses vorliegenden Haushaltsplanentwurfes werden einzelne Haushaltsansätze und die Bauansätze auf den Seiten 55 bis 60 und 83 bis 91 und die Ansätze des Fachbereichs Bauen auf den Seiten 104 bis 157 von SGOAR Hormann bzw. stellv. FBL Oltmanns erläutert und Fragen von der Verwaltung hierzu beantwortet. Im wesentlichen bleibt festgehalten:

Mieteinnahme Ratsgatsstätte: SGOAR Hormann berichtet, dass die Pächterin der Ratsgatsstätte den Pachtvertrag zum 31.12.12 gekündigt hat.

Bauliche Unterhaltung Arkaden: RM Mammen moniert, dass für die Unterhaltung der Arkaden in den letzten Jahren viel Geld ausgegeben worden ist. Er schlägt deshalb vor, über die Nutzung der Arkaden im nächsten Bauausschuss zu beraten.

Stellv. FBL Oltmanns erläutert, dass für die Unterhaltung der Kinderspielplätze in diesem Jahr 47.000,00 € u. a. für die Erneuerung einer Zaunanlage des Kinderspielplatzes Thedaweg veranschlagt sind. In diesem Jahr wurden bereits zwei Spielplätze verkauft.

Rückzahlungen Zuschuss Entlastungsstraße: StD Buß berichtet, dass der Verwendungsnachweis vom Rechnungsprüfungsamt geprüft worden ist und die Rückforderung gerechtfertigt ist. Ob die Stadt trotzdem noch weitere Fördergelder erhält, muss noch geklärt werden. In Gesprächen der Stadt mit Wirtschaftsminister Jörg Bode im letzten Jahr hat dieser sich dazu positiv geäußert. Es wird ein Gespräch beim Minister in Hannover angestrebt.

Kunstwerke für Kreisel Bensersiel: Im Bereich des Kreisverkehrs vor der Ortseinfahrt Bensersiel wurde die Skulptur (Scheuerpfahl) des Künstlers Ellinghaus aufgestellt. Aufgrund der Größe wirkt die Skulptur dominant und würde räumlich auch den Kreisverkehr erreichen. Verschiedene Fachleute haben darauf hingewiesen. Daher schlägt StD Buß vor, am

Montag, den 14.05.2012 um 15:00 Uhr

eine Ortsbesichtigung in Bensersiel durchzuführen, damit sich sämtliche Ausschussmitglieder ein Bild von der Situation machen können. Im Anschluss sollen die eingereichten Skulpturen im Ratssaal vorgestellt werden. Er weist darauf hin, dass bisher noch keine Sponsoren gefunden wurden.

Im Übrigen wird der Entwurf des Haushaltsplanes 2012 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.