Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Esens beschließt die der Vorlage als Anlage beigefügte Hauptsatzung der Stadt Esens.


RM Schultz hätte sich einen Passus gewünscht, aus dem die Aufgabenverteilung zwischen Stadt und Samtgemeinde hervorgeht. Ebenso sind nach seiner Ansicht die Vertretungsregelungen in § 4 der Satzung nicht genau genug geregelt. Die Gruppe BfB/CDU wird dennoch zustimmen, behält sich allerdings spätere Änderungsanträge vor.


Sodann fasst der Rat einstimmig folgenden Beschluss: