Beschluss:

Die Betriebssatzung der Stadtwerke Esens wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

SGA Feldmann erläutert die Vorlage. Die Betriebssatzung der Stadtwerke Esens stammt aus 1997, geändert durch die Euro-Anpassung im Jahr 2001.

Aufgrund völlig neuer gesetzlichen Grundlagen und der Summe der inhaltlichen und redaktionellen Änderungen sowie die Verknüpfung neuer Rechtsbezüge wird eine Neufassung der Satzung vorgeschlagen.

Sodann empfiehlt der Ausschuss einstimmig folgenden Beschlussvorschlag: