Anhand des den Mitgliedern des Ausschusses vorliegenden Haushaltsplan-Entwurfes 2015 wer­den einzelne Haushaltsansätze vom Stellv. StD Hormann erläutert. Im Wesentlichen wird festgehalten:

Die Stadt Esens wird 2015 besonders das Thema Altenwohnungen beschäftigen.

S. 52, Pos. 15 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für städtische Gebäude“

Für diesen Posten sind 2015 131.600 € veranschlagt. Die Bewirtschaftungskosten orientieren sich an dem Rechnungsergebnis von 2013. Der Ansatz für die Bewirtschaftung der Peldemühle wurde 2015 um 1.000 € auf 16.000 € erhöht.

S.53, Pos. 18 „Transferaufwendungen“

Der Betrieb Mehrgenerationenhaus wird mit öffentlichen Mitteln geför­dert. 2.500 € beträgt der An­teil der Stadt Esens.

S.55, Pos. 26 „Baumaßnahmen“

Für die grundlegende Sanierung der Altenwohnungen werden 600.000 € bereitgestellt.

Drei Einheiten á drei Wohnungen an der Wiard-Lüpkes-Straße sollen saniert werden. Eine Heizzen­trale für alle vorhandenen 21 Wohnungen wird errichtet.

S.81, Pos. 15 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“

Für die Bewirtschaftung der Arkaden und des Holariums stehen 7.000 € zur Verfügung. In naher Zukunft soll dieser Bereich neu beplant werden.

RM Saathoff erkundigt sich nach der Finanzierung der Mehrgenerationenspielplätze. Die Gemein­de Werdum hat erhebliche Zuschüsse erhalten. Er fragt, ob solche Zuschüsse auch für die Stadt Esens möglich sind. Stellv. StD Hormann erläutert, dass die Gemeinde Werdum die Kosten zu 50% mit Leader-Mitteln deckt.

Stellv. StD Hormann trägt die Ansätze des Fachbereiches 3 im Jahr 2015 vor.

S. 102, Pos. 27 „Erwerb von beweglichem Sachvermögen“

Für die Erneuerung von Spielgeräten werden, wie im Jahr 2014, 7.000 € bereitgestellt.

S.104, Pos. 19 „Planungs-, Vermessungs- und Beurkundungskosten“

Die Planungskosten in Bensersiel für die Bestandsanalyse von Ferienwohnungen und die Bearbei­tung bzw. Neuaufstellung der Bebauungspläne werden mit der Buchungsstelle „Planungs-, Ver­messungs- und Beurkundungskosten“ von 68.000 € beglichen.

S. 107, Pos. 2 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“ und Pos. 19 „Sonstige ordentliche Auf­wendungen“

Die Dorferneuerung Bensersiel ist so lange zurückgestellt, bis die Kommunale Entlastungsstraße in ihrem Bestand rechtlich gesichert ist.

S. 111, Pos. 21 „Verkaufserlös Bauplätze“

Im Baugebiet Oll Deep werden voraussichtlich drei und im Baugebiet Falkenhamm acht Grund­stücke verkauft werden. Ein Erlös von 520.000 € ist für den Verkauf eingeplant.

Die Kosten für den Grunderwerb eines neuen kleineren Baugebietes liegen bei 100.000 €. Ein geeignetes Gelände wird derzeit gesucht.

S. 114, Pos. 15 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“

In dem Posten „Straßen, Wege, Brücken, Plätze“ sind 50.000 € weniger eingeplant als im Ansatz 2014. 2015 werden 250.000 € bereitgestellt.

S. 116, Pos. 20 „Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit“

Die Einnahmen aus den Anliegerbeiträgen für den Ausbau Sterbur-Nordorf liegen bei 252.000 € (= 75 % der Gesamtkosten).

RM Saathoff merkt an, dass am Ostfrieslandwanderweg Handlungsbedarf besteht. Stellv. StD Hormann erläutert, dass eine Sanierung des Weges über allgemeine Haushaltsmittel erfolgen müsste.

S. 128, Pos. 15 „Unterhaltung Gewässer“

Der Ansatz für 2015 in Höhe von 40.000 € ist um 31.500 € geringer als im Vorjahr.

RM Nerschbach moniert, dass er keine Einsparungen in diesem Haushaltsplan erkennen kann. Aus seiner Sicht wird nicht zwischen dem Haushalt der Stadt und der Samtgemeinde differenziert. Die Samtgemeindebediensteten haben ein Mitwirkungsverbot. Zudem weist er auf die automati­sche Einbezie­hungen des Bauhofes bei anfallenden Arbeiten hin. Für ihn werden zu wenige Auf­gaben ausge­schrieben.

Stellv. StD Hormann entgegnet RM Nerschbach, dass der Bauhof aus seiner Sicht Vorteile bietet und wird deswegen für viele Arbeiten gewählt. Alle anfallenden Arbeiten auszuschreiben, ist mit den derzeitigen personellen Ressourcen in der Verwal­tung nicht zu bewältigen. Bei größeren Maß­nahmen erfolgen Ausschreibungen. Frau Uden merkt an, dass SGBM Hinrichs die Personalkosten in diesem Jahr besprechen wird.

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2015 wird mit 5 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 2 Nein-Stimmen beschlossen.