Beschluss:

Der beigefügte Wirtschaftsplan 2015 des Tourismusbetriebes Esens-Bensersiel wird beschlossen und wie folgt festgestellt:

Es betragen 1. im Erfolgsplan die Erträge 5.879.500,00 Euro

die Aufwendungen 6.099.500,00 Euro

2. im Vermögensplan die Einnahmen 2.498.621,01 Euro

die Ausgaben 2.498.621,01 Euro

Es werden festgesetzt 1. der Gesamtbetrag der Kredite auf 500.000,00 Euro

2. der Höchstbetrag des Kassenkredits auf 1.330.000,00 Euro

KD Braatz erläutert die Sitzungsvorlage. Der Wirtschaftsplan 2015 ist aus den Erfahrungen des Jahres 2014 abgeleitet, was ein relativ gutes Jahr war. Der TEB hat ein ausgeglichenes Ergebnis erwirtschaftet. Eine Besonderheit gibt es aber: die Auswirkungen der Umwandlung in einen Eigenbetrieb und damit des Haustarifvertrages sind eingearbeitet worden. KD Braatz führt aus, dass die dadurch bereits in 2014 entstandenen Zusatzkosten i.H.v. 150 T€ abgefedert werden konnten.

RM Saathof fragt, ob KD Braatz mit dem Etat zufrieden sei oder ob man an der einen oder anderen Stelle hätte anders agieren müssen. Der Plan 2015 weiche nicht wesentlich vom Vorjahr ab.

KD Braatz sagt, dass er grundsätzlich mit dem Verlauf 2014 sehr zufrieden sei, da es gelungen ist, Einmal-Kosten wie beispielsweise Beratungskosten, die nicht geplant waren, abzufedern. Auch in 2014 gab es schon rund 150 T€ Personalmehrkosten im Vergleich zu den Plankosten, außerdem 70 T€ Mehrkosten für Energie. Diese Erkenntnisse sind in den Plan 2015 mit eingeflossen.

RM Hedlefs fragt, wie das Jahr 2014 aussehen würde, wenn nicht die Gelder der Stadt in den TEB geflossen wären? Zudem betont sie, dass man keine weiteren Belastungen der Stadt beschließen könne.

KD Braatz erläutert, dass man dann ein um 320 T€ schlechteres Ergebnis hätte, wenn die Zuschüsse der Stadt – wie der Anteil am Fremdenverkehrsbeitrag, der allgemeine Zuschuss für die Strandnutzung und das Parken sowie ein Zuschuss für die Mehrkosten der Camping-Sanitärgebäude – nicht geflossen wären. Der Wirtschaftsplan 2015 führt zu einem Defizit, das einzig und allein aus Rahmenbedingungen resultiert, die kurzfristig nicht veränderbar sind. Hätte man diese Mehrkosten nicht, würde der TEB in 2014 einen Überschuss von 200 T€ erwirtschaften.

KD Braatz erinnert daran, dass in 2014 intensiv über Maßnahmen zur Kostensenkung diskutiert wurde. Wesentliche Einsparungen seien nicht beschlossen worden. Diese Vorschläge werden in den nächsten Sitzungen noch einmal thematisiert. Auch aus der Mitarbeiterschaft sind Vorschläge gekommen, die in den nächsten Sitzungen zu besprechen sind.

RM Saathoff bemerkt, dass man doch zu einer schwarzen Null gekommen wäre, wenn man die Art und Weise beibehalten hätte, wie der Kurverein ab 2008/2009 gearbeitet habe. Die Rahmenbedingungen, für die die Stadt Esens nun einstehen müsse, seien von anderer Seite her auferlegt worden.

KD Braatz stellt dar, dass man einen Überschuss von 200 T€ erwirtschaftet hätte, wenn man die Rechtsform beibehalten hätte, vorausgesetzt die Liquidität sei gewährleistet gewesen.

RM Hedleffs sagt, dass sich die Stadt entschieden habe, den Betrieb aufzufangen. Weil die Kostensituation und die Therme in Schieflage geraten sind, wäre der Betrieb insolvent gewesen. Sie fragt, wie man das jetzt finanziert, wenn der Betrieb jetzt trotzdem defizitär ist.

Stellv. StD Hormann erläutert, dass man sich am 9. Februar über diese Frage unterhalten werde und dann auch die Einsparvorschläge von KD Braatz noch mal aufarbeitet. Außerdem sind aus der Mitarbeiterschaft Vorschläge gekommen, die dann ebenfalls thematisiert werden. Auch StD Hinrichs habe dazu noch Ideen; daher soll das Thema vertagt werden.

RM Hedlefs möchte den Antrag stellen, dass über einen vorläufigen Wirtschaftsplan abgestimmt wird. Stellv. StD Hormann erläutert, dass das nicht geht.

RM Willms ist dafür, den Haushaltsplan zu beschließen, damit KD Braatz überhaupt eine Handlungsgrundlage hat. Er hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass sich die Mitarbeiter Gedanken gemacht haben. Das müsse der Ausschuss auch tun; konkrete Ideen einbringen, wo man sparen bzw. mehr Umsatz machen könne.

Beirat Janssen fragt nach der Höhe der jährlichen Zuschüsse aus dem Fremdenverkehrsbeitrag.

Stellv. StD Hormann stellt dar, dass diese städtische Abgabe vom Volumen her mit 380 T€ kalkuliert wird. Die tatsächliche Höhe kann variieren, wobei sich das über die Jahre ausgleicht. Sowohl der TEB als auch die Stadt haben einen eigenen Aufwand, der stabil geblieben ist. Die Stadt mit dem touristischen Betrieb habe bislang immer eine Unterdeckung in Höhe von 700 T€ gehabt.

RM Kröger fragt, wie viel Cashflow noch in der Aufstellung stecken und wie viel Tilgung drin ist. Keiner der Ratsmitglieder hätte zugestimmt, wenn man die Höhe der Mehrkosten gewusst hätte.

KD Braatz sagt, dass 750 T€ an Abschreibungen und 740 T€ an Tilgung eingeplant seien.

Vors. Mammen lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Der Beschlussvorschlag wird bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen so für weitere Beratungen empfohlen.