VA Becker gibt einen Überblick über den vorläufigen Abschluss des Haushaltsjahres 2014. In der Gesamtergebnisrechnung konnte mit einem Jahresüberschuss von voraussichtlich 517.798 € abgeschlossen werden. Dies liegt zum einen an rd. 200.000 € Mehreinnahmen bei den Erträgen sowie an Einsparungen bei den Aufwendungen in Höhe von ca. 300.000 €. Im einzelnen setzt sich dies zusammen aus Mehreinnahmen in Höhe von je rd. 30.000 € bei den öffentlich-rechtlichen und den privatrechtlichen Entgelten sowie der Erstattung aus dem Brückenfonds, die bereits in 2013 eingerechnet war, jedoch erst in 2014 abgerechnet wurde. Bei den Aufwendungen wurden im Bereich der Unterhaltungsaufwendungen Einsparungen in Höhe von rd. 120.000 € erzielt sowie aufgrund der bislang erfolgten Prüfung der Eröffnungsbilanzen niedrigere Abschreibungen in Höhe von 80.000 €. Somit wurde im Ergebnishaushalt ein Jahresüberschuss in Höhe von 517.798 € erwirtschaftet. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kurbeiträge in Höhe von rd. 1.650.000 €, die sonst bei den Erträgen wie bei den Aufwendungen in gleicher Höhe gebucht wurden, ab dem Jahr 2014 direkt beim Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel gebucht werden.

In der Gesamtfinanzrechnung werden die größten Abweichungen bekannt gegeben. Da unter anderem die Kredite vom Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel ab dem Jahr 2014 direkt an den Tourismusbetrieb gegeben wurden, kommt es hier bei den Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit und bei den Auszahlungen für die Tilgung von Krediten zu sehr hohen Rechnungsergebnissen. Diese sind allerdings in der Einnahme und Ausgabe identisch. Der Endbestand an Zahlungsmitteln beträgt rd. 750.000 €. Dieser Bestand wurde auch im Haushaltsplan 2015 als Anfangsbestand bei den liquiden Mitteln übertragen.

Des weiteren wird ein kurzer Überblick über den Finanzbericht mit Stand vom 26.05.2015 gegeben. Bei den Einnahmen und Ausgaben in Ergebnishaushalt ergibt sich ein negatives Ergebnis in Höhe von rd. - 470.000 €. Dies liegt daran, dass bereits bei den Umlagen wie Kreis- und Samtgemeindeumlage die zweite Rate fällig war, jedoch bei den Einnahmen, wie der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und Umsatzsteuer, die zweite Rate in Höhe von rd. 500.000 € noch fällig ist. Nach Eingang dieser Zahlungen ist der Ergebnishaushalt wieder ausgeglichen.

Stv. StD Hormann gibt zu bedenken, dass der Grunderwerbssteuerbescheid vom Finanzamt für die Übernahme der Gebäude vom Kurverein bislang noch nicht eingegangen ist und somit dieser Betrag in 2015 noch bezahlt werden muss.

Im Finanzhaushalt sind die Einnahmen und Ausgaben nahezu gleichbleibend. Dies liegt daran, dass erst im Sommer mit einigen Maßnahmen begonnen wird.

Bei der Liquidität hätte die Stadt rd. 420.000 € zur Verfügung. Allerdings musste im Zuge des Liquiditätsverbundes mit dem Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel bislang 500.000 € ausgezahlt werden, so dass die Stadt Esens kurzfristig einen negativen Bestand von - 80.000 € zu beziffern hatte.

RM Willms fragt, ob zur Ziffer 1 der Gesamtergebnisrechnung die Steuern und ähnliche Abgaben nach den einzelnen Positionen aufgeschlüsselt werden können. Diese Übersicht ist dem Protokoll beigefügt.

Der vorläufige Jahresabschluss 2014 sowie der Finanzbericht 2015 werden zur Kenntnis genommen.