Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:


a) Die Jahresrechnung 2009 wird beschlossen.

b) Der Prüfungsbericht und die Stellungnahme der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

c) Dem Samtgemeindebürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilt.




Auf Anfrage wird zum Prüfungsbericht bzgl. der „Satzung der Samtgemeinde Esens über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für ehrenamtliche Tätige“ von SGBM Buß mitgeteilt, dass die Satzung im Juli im Samtgemeinderat beschlossen werden kann. Der Finanzausschuss empfiehlt die Vorlage-Nr. 53 mit 8 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung zur Beschlussfassung.