Beschluss:

Sodann empfehlen die Ausschussmitglieder die Sozial- und Jugendansätze einstimmig zur Beschlussfassung.

Vertr. im Amt Hormann erläutert ausführlich die Haushaltsansätze für den Sozial- und Jugendbereich des Haushaltsplanes 2016.

Im Vorfeld gibt er bekannt, dass durch die kommenden Zahlen der Berechnungsgrundlagen für die Schlüsselzuweisungen wohl ein geringeres Defizit zu erwarten ist als angenommen, so dass in den HH-Beratungen die schwarze Null erreicht werden könnte.

Sodann erläutert er die nachfolgenden HH-Ansätze:

Auf Seite 7 Pos. 19 ist der Ansatz Jugendparlament zu finden,

Auf Seite 13 unter Pos. 13 erläutert er auf die Frage von RM Saathoff, woher die Erhöhung des Ansatzes auf 8.300 Euro für 2016 gegenüber dem Rechnungsergebnis2014 6.400 Euro komme, damit, dass hier anteilig die Altersteilzeitszahlungen von einer früheren Mitarbeiterin einberechnet sind.

Auf Seite 7 Pos. 15 findet man den Ansatz für die Seniorenveranstaltungen, die gemäß Vorjahr veranschlagt sind.

Auf Seite 58 des HH-Planentwurfes ist unter Pos. 15 der Ansatz für Sozialpass/Fahrten, Lager zu sehen; RM Mammen bittet um eine Übersicht, die darstellt, wie der Sozialpass angenommen wird.

Unter Pos. 18 steht der Ansatz für Zuschüsse Jugendgruppen/Leiter u. NIKO Projekt.

RM Reents stellt die Frage, ob der Ansatz nicht aufgrund des Rechnungsergebnisses des Vorjahres herabgesetzt werden sollte. Dies beantwortet Vertr. im Amt Hormann mit dem Hinweis, dass es sich hier um Momentaufnahmen handelt, die Jahr für Jahr unterschiedlich ausfallen können. RM Arends plädiert dafür, den Spielraum zu lassen.

Auf Seite 110 erklärt Vertr. im Amt Hormann, dass der Ansatz unter Pos. 5 geringer ausfällt, da hier der Brandschaden des Gebäudes Falsterstraße zu Buche schlägt.

Unter Pos. 19 Geschäftsaufwendungen ist ein Ansatz in Höhe von 300 Euro eingestellt, der für Transport von Möbeln, Fahrkarten oder ähnliches vorgesehen ist.

Unter Ziff. 21 auf Seite 112 ist nach dem 1. Teil 2015 nun der 2. Teil der Versicherungsentschädigung für den Brandschaden Falsterstraße eingestellt; demgegenüber steht unter Ziff. 26 der Ansatz für den Neubau der Falsterstraße oder evtl. der Ankauf und Ausbau eines älteren Gebäudes.

Auf Seite 115 sind alle Leistungen der Jugendpflege zu finden. Zum Ansatz Post- und Fernmeldegebühren, stellt RM Saathoff die Frage, ob es hier nicht auch im gewerblichen Bereich Flats zur Kostenreduktion gäbe. Die Verwaltung wird dies prüfen.

Auf Seite 118 ff. sind die Ansätze für die Tageseinrichtungen für Kinder eingestellt.

Hier ist zu erwähnen, dass unter Ziff. 2 „Erstattung Landkreis für Spielkreise/ KiGA“ der HH-Ansatz mit 287.600 Euro eingestellt ist. Hier finden Verhandlungen mit dem Landkreis über höhere Zuschüsse statt.

RM Maus möchte wissen, ob es für Flüchtlingskinder spezielle Zuschüsse gibt. Dies ist der Verwaltung nicht bekannt.

Sodann stellt er die Ansätze unter Pos.15 Liegenschaftsunterhalt und Bewirtschaftungskosten vor. RM Maus möchte wissen, warum bei dem neugebauten Kindergarten Bensersiel die Ansätze höher sind, als bei dem alten Kinderspielkreis in Bensersiel. Hier wurde das Raumvolumen deutlich vergrößert und auch ist die Kinderzahl von 20 auf 25 gestiegen. Die unterschiedlichen Ansätze bei den Bewirtschaftungskosten der Kindertagesstätten sollen in einer Auflistung einmal klar dargestellt werden, wobei ausgeführt wird, dass am Jahresende alles aus dem Ansatz „Betriebskostenzuschuss KIGA“ ausgeglichen wird.

RM Saathoff stellt die Frage, was mit der Diskussion „Waldkindergarten“ in Neugaude ist.

Vertreter im Amt Hormann führt aus, dass die Überlegung „Schaffung eines Waldkindergartens“ durchaus wieder in die Diskussion gebracht werden könnte, dadurch aber auch weitere Kosten verursacht werden. In der nachfolgenden Diskussion herrscht die Meinung, dass konkrete Gründe, die noch einmal eruiert werden müssten, gegen den Waldkindergarten sprachen. Das Thema könne aber im nächsten Sozialausschuss noch einmal auf die Tagesordnung hinsichtlich der Kostensituation und der damaligen Hinderungsgründe gestellt werden.

Er teilt weiter mit, dass der ehemalige Kinderspielkreis Bensersiel in der Schulstraße per Beschluss auf die Stadt Esens übergegangen ist und dort die Weiterverwendung diskutiert wird.

Zur Pos. 18 Betriebskostenzuschuss teilt er mit, dass noch mit einer Nachzahlung in 2016 für das Jahr 2015 zu rechnen ist. Von der Kirche wird eine dezidierte Aufstellung angefordert.

Sodann erläutert er die weiteren HH-Ansätze auf den Seiten 124 bis 127 zu den Einrichtungen der Jugendarbeit. Zum HH-Ansatz auf Seite 126 Ziff. 29 Neubau Jugendraum Dunum muss über den Zuschuss noch in den Gremien beschlossen werden.

RM Saathoff bittet darum, dem Protokoll die Teilnehmerzahlen der Jugendzentren beizufügen, die von den Jugendpflegern für die letzten 5 Jahre abgefragt werden sollen. Und es sollte eine Info darüber geben, ob schon Flüchtlingskinder dabei sind, und wenn ja, wie viele.

RM Reents wirft ein, dass der Neubau Jugendraum Dunum über dem neuen Vereinsheim des SC Dunum noch diskutiert werden muss. Seines Wissens hätte es früher schon Bedenken dagegen gegeben. RM Arends teilt mit, dass die Nutzung kirchlicher Räume hierfür noch einmal hinterfragt werden sollte. Vertreter im Amt Hormann führt aus, dass es ohnehin hierzu noch einer Beschlussvorlage bedarf, die in den Gremien auf die Tagesordnung genommen wird.

Beirat Fell vom Seniorenrat teilt mit, dass er ein Gespräch mit SG-Bürgermeister Hinrichs hat, da er den Wunsch nach einem eigenen Ansatz im Haushalt hat.

Vorsitzende Uden teilt mit, dass es bislang keine Probleme in der Aufteilung des Ansatzes für Seniorenveranstaltungen gegeben hätte. RM Maus ergänzt, dass der HH-Ansatz nie voll ausgeschöpft wurde.

Sodann empfehlen die Ausschussmitglieder die Sozial- und Jugendansätze einstimmig zur Beschlussfassung.