Sitzung: 22.02.2016 Finanz-, Wirtschafts und Fremdenverkehrsausschuss
Beschluss: Beschlussempfehlung
Vorlage: SG/331/2016
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2016 mit
Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019 werden in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Stellv. Vors. Willms erläutert die Vorlage und dankt den
Fachausschüssen für ihre Arbeit. RM Schröder regt an, die Beratungen zum
Haushalt für die künftigen Haushaltsjahre später durchführen zu lassen, damit
die notwendigen Zahlen auf dem aktuellsten Stand sind, wie z. B. die
Schlüsselzuweisungen. Weiterhin sollte in diesen „guten Jahren“ darauf geachtet
werden, dass eine schwarze Null erzielt wird. Die Verwaltung wies in diesem
Zusammenhang darauf hin, dass alle größeren Investitionen wie der Bau der
Kindergärten und die Schul- und Sporthallensanierungen ohne Kreditaufnahmen
geschultert wurden. In künftigen Jahren werden wieder Überschüsse erzielt. Der
Finanzausschuss empfiehlt sodann einstimmig den Beschlussvorschlag zur
Beschlussfassung.