Der Ausschuss empfiehlt  einstimmig die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan in der vorgelegten Fassung zur Beschlussfassung.

 

Stv. StD Hormann erläutert die Haushaltssituation der Stadt Esens 2016. Durch die Verlustzuweisung an den Tourismusbetrieb in Höhe von 791.000 € konnte trotz Einsparungen kein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Zum 01.07.2016 soll der Tourismusbetrieb in eine GmbH umgewandelt werden. Somit konnten für den Eigenbetrieb nur die „schlechten“ Monate Januar bis Juni gerechnet werden. Da erst in den Sommermonaten ab Juli mit höheren Einnahmen zu rechnen ist, war ein Verlust in Höhe von 791.000 € einzuplanen. Das Haushaltsjahr 2016 schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -735.300 € ab. Jedoch brauchten keine neuen Kredite sowie keine Steuererhöhungen eingeplant werden. Da die folgenden Jahresergebnisse positiv sind, wird kein Haushaltskonsolidierungskonzept benötigt.

 

Sodann erläutert stv. StD Hormann die wesentlichen Positionen des Haushaltplanes.

 

Seite	Beschreibung	Betrag
54	Sanierung der Peldemühle Esens	190.000 €
57	Verkaufserlöse Gebäude (u. a. Altenwohnungen)	1.200000 €
83	Verlustzuweisung TEB	791.000 €
86	Stammkapital + Kapitalrücklage BetriebsGmbH ab 01.07.16	470.000 €
113	Planung zukünftiges Baugebiet
136	Investitionsprogramm

 

Nach einer längeren Diskussion bleibt festzuhalten, dass die Stadt Esens Gebäude/Grundstücke/oder Sonstiges verkaufen muss, um liquide zu bleiben. Es sollen alle Optionen offen gehalten werden, das heißt, dass nicht nur der Verkauf der Altenwohnungen in Betracht kommt. Hier soll bis zur Ratssitzung entschieden werden, welche Verkäufe getätigt werden. Der Haushaltsansatz ist wie vorstehend aufgeführt zu bezeichnen.

 

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan in der vorgelegten Fassung zur Beschlussfassung.