Sitzung: 06.06.2019 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung
Vorlage: ST/297/2019
Einstimmige Beschlussempfehlung:
1.
Die im
Rahmen der gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführten öffentlichen
Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 94 „Baugebiet Hartwarder Straße“
vorgebrachten Stellungnahmen wurden gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mit dem in
der Anlage aufgeführten Ergebnis geprüft. Der Rat der Stadt Esens stimmt den
aufgeführten Abwägungen der Stellungnahmen sowie den jeweiligen
Beschlussvorschlägen zu.
2.
Der
Bebauungsplan Nr. 94 „Hartwarder Straße II“ mit örtlichen Bauvorschriften über
die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a unter Einbeziehung von
Außenbereichsflächen gemäß § 13 b BauGB mit den textlichen Festsetzungen wird
gemäß § 10 BauGB mit der in der Anlage beigefügten Begründung als Satzung
beschlossen.
3.
Die
Verwaltung wird mit der Einleitung der für das Inkrafttreten des
Bebauungsplanes Nr. 94 nach § 10 BauGB erforderlichen Schritte beauftragt.
4.
Der
Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.