Beschluss: einstimmig beschlossen


Der Rat der Stadt Esens stimmt der Kreditaufnahme über 2,765 Mio. Euro und dem Kreditvertrag mit dem Kurverein Esens-Bensersiel in der in der Vorlage dargestellten Form zu.


Geschäftsführer Braatz bedankt sich im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kurvereins für die mutige und schnelle Entscheidung des Stadtrates. Er dankt außerdem der Verwaltung für die kurzfristige Erstellung des Haushaltsplanes und den Firmen für ihre in den letzten Wochen bewiesene Geduld.




RM Saathoff ist während der Beratung und Beschlussfassung im Zuschauerraum (Mitwirkungsverbot).


StD Buß erläutert eingehend die Vorlage. Festzuhalten bleibt, dass die Stadt mit dem Kurverein einen Kreditvertrag über die verschiedenen Summen abschließt. In diesem Vertrag wird festgelegt, dass der Kurverein den von der Stadt abgeschlossenen Verträgen zustimmt und die Zins- und Tilgungsleistungen übernimmt, so dass die Stadt finanziell nicht belastet wird. Der Vertrag ist bis zum 31.12.2013 befristet. Bis dahin hat der Kurverein Esens-Bensersiel den wirtschaftlichen Bereich an die Stadt zu übertragen.


Der Rat fasst sodann einstimmig folgenden Beschluss: