SessionNet | Samtgemeinderat - 18.07.2012 - 19:30 Uhr

Sitzung

SGR 4

Mandant

Samtgemeinde Esens

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

Haus der Begegnung, Ratssaal

Datum

18.07.2012

Zeit

19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 4	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Samtgemeinde Esens Antrag der Fraktion EBI vom 21.11.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/015/2011	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 5	Satzung der Samtgemeinde Esens über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/042/2012/1	Sitzungsvorlage Samtgemeinde Entschädigungssatzung SG Esens
Ö 6	Nutzung des Binnenmarktinformationssytems -IMI- Übertragung auf den Landkreis Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/047/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/051/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 8	Jahresrechnung 2009 a) Beschluss über die Jahresrechnung b) Prüfungsbericht c) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	SG/053/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 9	Einführung eines Kommunalen Bürgerhaushalts Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltungen: 1	SG/079/2012/1	Antrag Grüne Bürgerwille Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 10	Neuer Standort für den Kindergarten Bensersiel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 3	SG/070/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 11	Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Bürgerwille betr. Einstellung jeweils einer zusätzlichen pädagogischen Betreuungskraft sukzessive in allen altersgemischten Gruppen der Kindertagesstätten der Samtgemeinde Esens (d. h. mit Kleinstkindern unter drei Jahren) Beschluss: zurückgestellt	SG/059/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde Antrag vom 03.05.2012
Ö 12	Weiteres Krippenangebot in der Samtgemeinde Esens Beschluss: zurückgestellt	SG/071/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde Belegungsübersicht Kindergärten Spielkreise 21.05.12
Ö 13	Resolution der Samtgemeinde Esens für eine kostenlose Schülerbeförderung für SEK-II-Schülerinnen und Schüler Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/087/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 14	Ernennung des neuen stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Stadt Esens Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/083/2012/1	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 15	Mittellungen der Verwaltung
Ö 15.1	Haushalt 2012 der Samtgemeinde Esens Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/088/2012	Mitteilungsvorlage Samtgemeinde Haushaltsplan 2012 der Samtgemeinde Esens
Ö 16	Anfragen und Anträge