Sitzung
Rat/046/2017
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
19.06.2017
Zeit
19:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 3 vom 27.02.2017
 
Ö 4
Bildung des Unterausschusses Gestaltung und Beleuchtung
 
Ö 5
Feststellung einer Mitgliedschaft im Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/081/2017
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/056/2017
Ö 7
Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 80 "Birkenweg/Auricher Straße"
gemäß § 12 Abs. 6 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/041/2017/1
Ö 8
Widmung einer Straße bei der Reithalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/054/2017
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 82 "Wohnen am Thunumer Weg" der Stadt Esens
- Beschluss über den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB bzgl. Sicherung und Durchführung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 82 "Wohnen am Thunumer Weg" der Stadt Esens
- Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 ST/059/2017
Ö 11
Einziehung eines Teilstückes der Straße "Am Kajedeich" in Bensersiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/070/2017
Ö 12
Einziehung eines Teilstückes des Neustädter Walls in Esens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/071/2017
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 90 "Steinstraße" (Vorhaben- und Erschließungsplan) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 90 "Steinstraße" (Vorhaben- und Erschließungsplan) als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/075/2017
Ö 15
Widmung eines Teilabschnittes der Kommunalen Entlastungsstraße Bensersiel für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 ST/083/2017
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Anfragen gem. § 34 NKomVG
 
Ö 18
Schließung der öffentlichen Sitzung