Sitzung
Rat/009/2013
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
16.12.2013
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bericht des Vorsitzenden des Kurvereins
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen vom 29.10.2013 und 04.11.2013
 
Ö 5
Feststellung einer Mitgliedschaft im Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/355/2013
Ö 5.1
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglliedes
 
Ö 6
Benennung eines Koordinators für das Bündnis für Familie

Beschluss: vertagt

 ST/315/2013
Ö 6.1
Antrag der Gruppe SPD/Grüne auf Erhalt des Kreis-Krankenhauses Aurich
 
Ö 7
Vertrag über die Übernahme des wirtschaftlichen Teils des Kurvereins durch die Stadt Esens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Abschluss eines Haustarifvertrages mit der Dienstleistungswerkschaft Verdi für die Mitarbeiter des künftigen Eigenbetriebs "Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/254/2013
Ö 10
Jahresrechnung 2010
a) Beschluss über die Jahresrechnung
b) Prüfungsbericht
c) Entlastung des Stadtdirektors

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/312/2013
Ö 11
Wirtschaftsplan 2014 Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6

 ST/349/2013
Ö 12
1. Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 ST/354/2013
Ö 13
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2014 mit Investitionsprogramm 2013 - 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 4

 ST/357/2013
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Aufnahme von Krediten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 ST/319/2013
Ö 14.2
Änderung der Geschäftsordnung und Besetzung der Ausschüssse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 ST/356/2013
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung