Sitzung
SGR 2
Mandant
Samtgemeinde Esens
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
14.12.2011
Zeit
19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Verpflichtung von RM Kurt Zart

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Benennung von Beiräten durch die Fraktionen/Gruppen für die Fachausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Samtgemeinde Esens
Antrag der Fraktion EBI vom 21.11.2011

Beschluss: zurückgestellt

 SG/015/2011
Ö 6
Unterschriftenliste der Landfrauen Moorweg zum Erhalt der Grundschule Moorweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SG/014/2011
Ö 7
Gemeinsame Nutzung des Rechenzentrums des Landkreises Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/012/2011
Ö 7.1
Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD/GRÜNE/Bürgerwille - geplante Abschiebung von Frau Kumrije Bonesta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1

 
Ö 8
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: zurückgestellt

 SG/006/2011
Ö 9
Richtlinie für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/005/2011
Ö 10
Ernennung des Samtgemeindeamtsrates Hilko Mannott zum Samtgemeindeoberamtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/007/2011
Ö 11
Mittellungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Ganztagsschulbetreib Grundschule Nord; Honorarverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SG/016/2011
Ö 11.2
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SG/018/2011
Ö 11.3
Niedersächsisches Gaststättengesetz,
Änderung Rechtsvorschriften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SG/019/2011
Ö 12
Anfragen und Anträge