SessionNet | Rat der Stadt Esens - 16.02.2015

Sitzung

Rat/024/2015

Mandant

Stadt Esens

Gremium

Rat der Stadt Esens

Raum

Haus der Begegnung, Ratssaal

Datum

16.02.2015

Zeit

19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bericht des Vorsitzenden des Kurvereins
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) Nr. 21 vom 10.11.2014
Ö 5	Antrag der Bürger für Bürger Esens (BfB) auf Einrichtung eines Ausschusses für soziale Angelegenheiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	ST/501/2015	Sitzungsvorlage Stadt Antrag auf Einrichtung eines Ausschusses für soziale Angelegenheiten inkl. ausführlicher Begründung
Ö 6	"Genossenschaftliches Modell" alternative Finanzierung zur Sanierung der Altenwohnungen - Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	ST/516/2015	Sitzungsvorlage Stadt Genossenschaftliches Modell
Ö 7	Ermittlung von Entscheidungsgrundlagen zum Entwicklungskonzept zu den städtischen Altenwohnungen Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/DieGrünen Beschluss: Verweis an den Fachausschuss Abstimmung: Nein: 2	ST/517/2015	Sitzungsvorlage Stadt Entscheidungsgrundlagen Entwicklungskonzept
Ö 8	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/506/2015	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 9	Jahresabschlussprüfung bei den Stadtwerken Esens für das Geschäftsjahr 2009 einschließlich Entlastung Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/446/2014	Sitzungsvorlage Stadt Prüfungsbericht Stadtwerke 2009
Ö 10	Jahresabschlussprüfung bei den Stadtwerken Esens für die Geschäftsjahre 2010 bis 2012 einschließlich Entlastung und Gewinnverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/480/2014	Sitzungsvorlage Stadt Prüfungsberichte Stadtwerke 2010-2012
Ö 11	Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke Esens Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/483/2014	Sitzungsvorlage Stadt Betriebssatzung neu (Anlage 1 Vorlage 483 2014) Betriebssatzung neu Änderungsvergleich (Anlage 2 Vorlage 483 2014)
Ö 12	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/499/2015	Sitzungsvorlage Stadt Stadt Über Außerplanmäßige Ausgaben 2014
Ö 13	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015 mit Investitionsprogramm 2014-2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	ST/511/2015/1	Sitzungsvorlage Stadt 2 - Änderungen gegenüber HH-Plan Entwurf 2 - Haushalt Gesamt 2015 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2015 Haushaltssatzung der Stadt Esens für das Jahr 2015
Ö 14	Zukunft des Tourismusbetriebs Esens-Bensersiel Beschluss: einstimmig beschlossen	ST/504/2015	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 15	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 17	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr