Sitzung
Rat/008/2013
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
30.09.2013
Zeit
19:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Nr. 13 vom 24.06.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht des Vorsitzenden des Kurvereins
 
Ö 5
Benennung eines Koordinators für das Bündnis für Familie

Beschluss: vertagt

 ST/315/2013
Ö 6
Grundsatzentscheidung des Rates über die Übernahme des wirtschaftlichen Bereichs des Kurvereins in einen Eigenbetrieb der Stadt Esens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

 
Ö 7
Folgerungen aus der Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/295/2013
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 "Kindergarten an der Seestraße Bensersiel"
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/299/2013
Ö 8.1
Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel
 
Ö 9
Widmung von Straßen in der Stadt Esens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Verbot für landwirtschaftlichen Verkehr für die L8 in Esens

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 ST/304/2013
Ö 10.2
Sitzungstermine
 
Ö 10.3
Förderung des Heimatvereins
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Schließung der öffentlichen Sitzung