Sitzung
Rat/082/2023
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
20.03.2023
Zeit
19:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 05.12.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 4
Jahresabschluss der Stadt Esens für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/113/2023
Ö 5
Entlastung des Stadtdirektors für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/114/2023
Ö 6
Widmung des westlichen Abschnitts der Gemeindestraße "Hohekamp"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/115/2023
Ö 7
Nachtrag: 15.03.2023
Beratung und Beschuss über die Einziehung nach StrG einer Verkehrsfläche (Parkplatz Bensersiel)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/135/2023
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 104 "Herrenwall, Burggrund, Flack" der Stadt Esens im beschleunigten
Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)
hier:
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/123/2023
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 106 "Bahnhofstraße 11" der Stadt Esens als vorhabenbezogener
Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung) gemäß § 13 a BauGB
hier:
- Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/126/2023
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 106 "Bahnhofstraße 11" der Stadt Esens als vorhabenbezogener
Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung) gemäß § 13 a BauGB
hier:
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/125/2023
Ö 11
Wirtschaftsplan 2023 Tourismusbetrieb Esens-Bensersiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/118/2023
Ö 12
Weisungsbeschluss zum Wirtschaftsplan Esens-Bensersiel Toursimus GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Zuschuss an den Heimatverein Esens für die Neugestaltung der Außenanlagen der Peldemühle Esens (Museum Leben am Meer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/129/2023
Ö 14
Haushaltsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/127/2023/1
Ö 15
Gründung einer „Gesellschaft für Energie in der Samtgemeinde Esens mbH“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/107/2022
Ö 16
Antrag EBI auf Verabschiedung eines Fahrradkonzeptes

Beschluss: zurückgestellt

 ST/132/2023
Ö 17
Antrag Bündnis 90 Die Grünen Parkleitsystem und Kleinspielgeräte für die Stadt Esens

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/130/2023
Ö 18
Antrag Bündnis 90 Die Grünen - Verbesserung Fußweg Norderwall

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 ST/131/2023
Ö 19
Nachtrag: 15.03.2023 Nummer 18
Verkehrsregelung für den Bereich Marktstraße / Goldenort / Butterstraße
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Anfragen gem. § 34 NKomVG
 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung