SessionNet | Samtgemeinderat - 21.03.2012 - 19:34-21:40 Uhr

Sitzung

SGR 3

Mandant

Samtgemeinde Esens

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

Haus der Begegnung, Ratssaal

Datum

21.03.2012

Zeit

19:34-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:34 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Bürgerwille betr. Einstellung einer zusätzlichen pädagogischen Betreuungskraft sukzessive in allen altersgemischten Gruppen der Kindertagesstätten der Samtgemeinde Esens (d. h. mit Kleinstkindern unter drei Jahren) Beschluss: Verweis an den Fachausschuss
Ö 5	Wahl einer Schiedsperson Beschluss: abweichender Beschluss	SG/006/2011/1	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 6	Benennung Ansprechpartner JuPa
Ö 7	Antrag der Gemeinde Moorweg auf Erhalt des Grundschulstandortes Neugaude Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Enthaltungen: 4
Ö 8	Ernennung eines neuen stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Gemeinde Neuharlingersiel Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/041/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 9	Jahresabschlüsse 2008 bis 2010 des Baubetriebshofes der Samtgemeinde Esens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	SG/020/2011	Sitzungsvorlage Samtgemeinde Stellungenahme der Werksleitung zu der Prüfungsfeststellung
Ö 10	Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2010 (11. November bis 31. Dezember) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	SG/038/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde Aufstellung über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 11	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2012 mit Investitionsprogramm 2011 - 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/046/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde Haushaltssatzung der Samtgemeinde Esens für das Jahr 2012 Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2011 - 2015
Ö 12	58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Esens hier: Erweiterung einer gewerblichen Baufläche in der Gemeinde Neuharlingersiel - Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss - Einholung der Genehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/028/2012	Sitzungsvorlage Samtgemeinde
Ö 13	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 13.1	Verkehrssituation am Schafhauser Weg zwischen den beiden Schulstandorten des Internatsgymnasiums Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/049/2012	Mitteilungsvorlage Samtgemeinde
Ö 14	Anfragen und Anträge