Sitzung
SGR/010/2013
Mandant
Samtgemeinde Esens
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
18.12.2013
Zeit
19:35-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2013
 
Ö 5
Benennung eines Plattdeutschbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/166/2013
Ö 6
Jahresrechnung 2010
a) Beschluss über die Jahresrechnung
b) Prüfungsbericht
c) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SG/163/2013
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2014 mit Investitionsprogramm 2013 - 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8

 SG/181/2013
Ö 8
109. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Esens
- Darstellung einer Wohnbaufläche in der Gemeinde Stedesdorf, Ortsteil Neufolstenhausen, Auricher Straße
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über die FNP-Änderung (Feststellungsbeschluss)
- Einholung der Genehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 2

 SG/177/2013
Ö 9
108. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Esens
- Darstellung einer Sonderbaufläche "Zweckbestimmung: Großparkplatz" sowie Darstellung einer "Gewerblichen Baufläche" und einer "Grünfläche" in der Gemeinde Neuharlingersiel
- Beschlussüber die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über die FNP-Änderung (Feststellungsbeschluss)
- Einholung der Genehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 SG/178/2013
Ö 10
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 10.1
Antwort der Nieders. Kultusministerin auf die Problematik der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren in altersgemischten Gruppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SG/179/2013
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:21 Uhr
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
 
N 3
Anfragen und Anregungen
 
N 4
Schließung der Sitzung