Sitzung
Rat 5
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
21.05.2012
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Gemeinsamer Antrag der Gruppe Bürger für Bürger (BfB) und der Esenser Bürgerinitiative e. V. ( EBI) über eine Resolution des Rates der Stadt Esens zur Behandlung von Aufgaben im sozialen Bereich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12

 ST/068/2012
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der Gruppen EBI und BfB auf Herstellung der Öffentlichkeit bei allen Beratungen im Stadtrat und in den Ausschüssen in Sachen städtische Altenwohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/069/2012
Ö 6
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen auf Einführung eines "Kommunalen Bürgerhaushalts"

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 
Ö 7
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen auf Benennung der Straßen im neuen Baugebiet "Falkenhamm" nach verdienten Frauen

Beschluss: Verweis an den Fachausschuss

 
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/078/2012
Ö 9
Jahresrechnung 2009
a) Beschluss über die Jahresrechnung
b) Prüfungsbericht
c) Entlastung des Stadtdirektors

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 ST/079/2012
Ö 10
Beitragskalkulation der Jahre 2012 bis 2014 für die Erhebung von Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 ST/082/2012
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Esens sowie Investitionsprogramm 2011 - 2015 einschließlich Wirtschaftplan der Stadtwerke Esens für 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 ST/092/2012
Ö 12
4. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 ST/086/2012
Ö 13
Neuer Standort für den Kindergarten Bensersiel, dazu: Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen vom 12.03.2012

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 ST/087/2012
Ö 14
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 27 "Norderwall" als vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauBG
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 ST/045/2012/1
Ö 15
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 27 "Norderwall" als vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauBG
2. Ergänzung des Durchführungsvertrages

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 ST/046/2012/1
Ö 16
Widmung eines Wendehammers und eines Teilstückes der Straße Falkenhammer Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/070/2012
Ö 17
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 18
Anfragen und Anträge