Sitzung
Rat/047/2017
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Rat der Stadt Esens
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
18.09.2017
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle Nr. 3 vom 27.02.17 und Nr. 4 vom 19.06.2017 (öffentlicher Teil)
 
Ö 4
Grundmandate für die Wählergruppe BZE/BfB;
Antrag der Gruppe BZE/Ole Willms vom 06.08.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 ST/091/2017
Ö 5
Satzung zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Esens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/096/2017
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Ausgaben vom 01.01.-25.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/100/2017
Ö 7
Jahresabschluss 2016 des Tourismusbetriebes Esens-Bensersiel - Eigenbetrieb -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 ST/098/2017
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 93 "Birkenweg/Auricher Straße" als "Bebauungsplan der Innenentwicklung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/076/2017/1
Ö 9
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Norder Straße“ als „Bebauungsplan der Innenentwicklung“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Stellungnahmen- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/093/2017
Ö 10
Bebauungspläne der Stadt Esens - Bensersiel
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Seestraße"
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Alter Sielweg"
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Oll Deep"
hier: - Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/099/2017
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 97 „Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt von Esens“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/103/2017
Ö 12
Einziehung des Störtebeckerweges in Esens
hier: Ankündigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/087/2017
Ö 13
Teilweise Einziehung des Enno-Rudolf-Brenneysen-Weges in Esens
hier: Ankündigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ST/101/2017
Ö 14
Widmung eines Teilabschnittes der Kommunalen Entlastungsstraße Bensersiel für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

 ST/083/2017
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Anfragen gem. § 34 NKomVG
 
Ö 17
Schließung der öffentlichen Sitzung