Sitzung
Bau/079/2023
Mandant
Stadt Esens
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Haus der Begegnung, Ratssaal
Datum
22.02.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 5 vom 10.11.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 96 "Armenland"
Zukünftige Anbindung - Verkehrsuntersuchung

Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

 
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Sondergebiet Wittmunder Straße Nord" der Stadt
Esens als vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Grundsatzbeschluss
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 ST/119/2023
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 "Taddigsweg/Friesenstraße" der Stadt Esens,
Ortsteil Bensersiel mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 ST/120/2023
Ö 8
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans und Änderung des Flächennutzungsplanes
für den Bereich der Gemarkung Esens, Flur 12, Flurstück 27/1 (Südlich der Straße "In den Schützengärten")
hier:
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 ST/122/2023
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 104 "Herrenwall, Burggrund, Flack" der Stadt Esens im beschleunigten
Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)
hier:
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 ST/123/2023
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 106 "Bahnhofstraße 11" der Stadt Esens als vorhabenbezogener
Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung) gemäß § 13 a BauGB
hier:
- Beschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingeganenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Herbeiführung der Rechtskraft

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 ST/125/2023
Ö 11
Haushaltsplan 2023

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 2

 ST/127/2023
Ö 12
Mitteilungen des Stadtdirektors
 
Ö 13
Anfragen gem. § 34 NKomVG
 
Ö 14
Schließung der öffentlichen Sitzung